Der Patentstreit zwischen Nintendo und den Entwicklern von Palworld sorgt in Japan für eine ungewöhnliche Wendung. Das japanische Patentamt hat einen Patentantrag aus derselben Patentfamilie zurückgewiesen, die auch im laufenden Rechtsstreit gegen Pocketpair eine Rolle spielt und dabei mit ungewöhnlich deutlichen Worten gegen Nintendo argumentiert.
Im Mittelpunkt steht ein Patent auf die aus Pokémon bekannte Monsterfang-Mechanik, bei der Spieler einen Ball auf ein Wesen werfen, um es einzufangen. Das Patentamt bezweifelte jedoch die erforderliche erfinderische Leistung und verwies als Gegenbeleg auf ein rund 13 Jahre altes Fanprojekt namens Pokémon: Generations. Dass ausgerechnet ein inoffizielles Spiel als Beleg diente, sorgte für Aufmerksamkeit.
Nintendo kritisierte diese Entscheidung scharf und warf dem Patentamt vor, sich auf ein urheberrechtsverletzendes Fanprojekt zu stützen. Nach Ansicht des Unternehmens sei dies für ein offizielles Prüfverfahren unangemessen.
Das Patentamt ließ diese Kritik jedoch nicht gelten. Für die Beurteilung der erfinderischen Leistung spiele die urheberrechtliche Situation des gezeigten Spiels keine Rolle. Zudem erklärte die Behörde, dass eine umständliche Umschreibung sämtlicher bekannten Pokémon-Begriffe etwa „kugelförmiges Objekt mit roter Ober- und weißer Unterhälfte“ statt Pokéball oder „kleines gelbes Tier“ statt Pikachu am eigentlichen Sachverhalt nichts ändern würde.
Gerade diese ungewöhnlich direkte Formulierung sorgt derzeit für Aufsehen. Laut dem japanischen Patentanwalt Kiyoshi Kurihara sei eine derart deutliche Wortwahl in Patentverfahren äußerst selten und verdeutliche, wie kontrovers die Auseinandersetzung inzwischen geworden ist.
Ganz abgeschlossen ist das Verfahren allerdings noch nicht. Nintendo legte erfolgreich Einspruch gegen die Zurückweisung ein, weshalb die Entscheidung derzeit erneut geprüft wird. Das betroffene Patent ist zwar nicht identisch mit jenem, das im Zentrum der Palworld-Klage steht, gehört jedoch derselben Patentfamilie an. Eine spätere Genehmigung könnte Nintendos Position im laufenden Rechtsstreit stärken.
Ein weiterer japanischer Patentrechtsexperte vermutet zudem, dass Nintendo seine Patente gezielt erweitert beziehungsweise angepasst haben könnte, um rechtlich besser gegen Palworld vorgehen zu können.
Quelle: gamesradar
